Rechtsprechung
| LAG Berlin-Brandenburg, 18.08.2010 - 23 Sa 840/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 1 Abs 2 KSchG, § 626 Abs 1 BGB, § 138 Abs 1 ZPO, § 7 KSchG
Wiedereinstellungsanspruch aufgrund eines vertraglichen Rückkehrrechts - Vorliegen einer wirksamen betriebsbedingten Kündigung - Darlegungs- und Beweislast - Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorraussetzung eines schuldrechtlich vereinbarten besonderen Rückkehrrechts liegt auch bei Kündigung im Dezember und einem begehrten Vertragsangebot erst für August des Folgejahres vor; Vorraussetzung eines schuldrechtlich vereinbarten besonderen Rückkehrrechts auch bei ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rückkehrrecht im Bereich der Deutschen Telekom AG; unbegründete Klage eines tariflich unkündbaren Arbeitnehmers bei unsubstantiierten Darlegungen zur materiellen Wirksamkeit der außerordentlichen betriebsbedingten Kündigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 26.01.2010 - 54 Ca 11606/09
- LAG Berlin-Brandenburg, 18.08.2010 - 23 Sa 840/10
- BAG, 13.06.2012 - 7 AZR 738/10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 05.02.1998 - 2 AZR 227/97
Außerordentliche Kündigung wegen Wegfalls der Beschäftigungsmöglichkeit bei …
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 18.08.2010 - 23 Sa 840/10
Dabei muss der Arbeitgeber mit allen zumutbaren Mitteln, gegebenenfalls auch durch Umorganisation, eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers im Betrieb bzw. Unternehmen versuchen (vgl. BAG Urteil vom 5.2.1998 - 2 AZR 227/97 - in AP Nr. 143 zu § 626 BGB).2.2.4.3 Auch bei einer außerordentlichen betriebsbedingten Kündigung ist der Arbeitgeber zu einer sozialen Auswahl entsprechend § 1 Abs. 3 KSchG verpflichtet (vgl. BAG Urteil vom 5.2.1998 - 2 AZR 227/97 - a.a.O.).
- BAG, 07.07.2004 - 4 AZR 433/03
Tariflicher Mehrarbeitszuschlag
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 18.08.2010 - 23 Sa 840/10
Die Tarifauslegung, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt, ist vorzuziehen (vgl. BAG Urteil vom 7.7.2004 - 4 AZR 433/03 - in AP Nr. 10 zu § 1TVG Tarifverträge Verkehrsgewerbe). - BAG, 05.11.1997 - 4 AZR 872/95
Keine kollektivvertragliche Festschreibung der Arbeitszeit der Lehrkräfte an …
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 18.08.2010 - 23 Sa 840/10
Derartige Koalitionsvereinbarungen sind wie Tarifverträge auszulegen (vgl. BAG Urteil vom 5.11.1997 - 4 AZR 872/95 - in AP Nr. 29 zu § 1 TVG).
- BAG, 13.06.2012 - 7 AZR 738/10
Wiedereinstellungsanspruch - Bestimmtheit des Klageantrags - AGB-Kontrolle
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 18. August 2010 - 23 Sa 840/10 - teilweise aufgehoben.